Mitteilung aus aktuellem Anlass

Veröffentlicht am 23. Januar 2010

Die Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Spielarten. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus stehen den grundlegenden Werten der Piraten konträr gegenüber.

Sollte es am 13. Februar 2010 in Dresden zu einer Demonstration von Neonazis kommen, so ruft die Piratenpartei ausdrücklich zur Gegendemonstration, zu Kundgebungen und Mahnwachen auf. Sie unterstützt alle Aktionen gegen Rechtsextremismus, die die Versammlungsfreiheit nicht behindern.

Damit steht die Piratenpartei für den ersten Paragraphen ihrer Satzung ein. Dort heißt es über die Piratenpartei: »Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.«

Verantwortlich für den Inhalt: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
Redaktion: Lena Rohrbach, Simon Lange und Daniel Flachshaar

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Kommentare

Mo, 25/01/2010 - 17:40 – Simon Lange (kein Pirat)

m2c

Wenn es eine Demo gegen die ANTIFA gäbe wäre ich genauso dabei wie bei einer Demo gegen die NPD.
Und wenn Du schon den historischen Hintergrund benennst, dann bitte korrekt. Nicht nur die rechtsextremen Gruppierungen ignorieren die rechte Vergangenheit unseres Landes sondern viele linksextreme Gruppierungen ignorieren die Verbrechen der linken Vergangenheit. Oftmals sind eben linke und rechte Verbrechen nicht so unterschiedlich. Stalin und Mao haben ebenfalls jeweils mehrere Millionen Menschen getötet und regelrecht abgeschlachtet: politische Gegner, Demokraten, Ausländer, das volle Programm.
Und auch auf deutschem Boden hatten wir ein linkes Unrechtssystem, das leider viel zu oft verklärt als "nicht so schlimm" dargestellt wird: die DDR.
Ich vergleiche ganz bewusst NICHT die NSDAP und die SED, aber die totalitären Bestrebungen sind gleich!

Und nachschiebend: Ein gutes Motiv legitimiert niemals Unrecht. Der Weg zur Hölle ist gepflastert mit guten Absichten.

m2c

Simon