Piratenpartei Deutschland

Der Aufwärtstrend der Piratenpartei Deutschland hält unvermindert an: Die Spitzenwerte bei den Internet-Wahlumfragen spiegeln den explosionsartigen Anstieg der Mitgliederzahlen der letzten drei Monaten wider. Hatten wir Anfang Juni noch 1.400 Mitglieder, wird der Bundestagswahlkampf nun durch eine fünfmal so große Armada von 7200 Piraten bundesweit angetrieben.

Themen wie Datenschutz, Medienkompetenz, Urheberrecht und Grundrechte im Informationszeitalter gewinnen in einer vernetzten Gesellschaft immer mehr an Bedeutung. Die Bundesbürger verstehen die Wichtigkeit dieser Themen für die Gesellschaft und nehmen die Inhaltslosigkeit der etablierten Parteien in diesem Bereich wahr. Die Piratenpartei hat sich daher explizit Themen angenommen, die auf dem Leben in der heutigen Informationsgesellschaft basieren. Zu den Befürwortern der Piraten gehören daher nicht nur die Generation "C64", sondern ein zunehmend größer werdender Teil der Bevölkerung bestehend aus Lehrern, Künstlern, viele Schüler, Studenten und Neuwähler.

Ausgelöst wurde dieser Mitgliederboom unter anderem durch die Europawahl, bei der die Piratenpartei aus dem Stand ein Überraschungsergebnis von 0,9 Prozent erzielte. Die zeitgleich stattfindende Politik der Großen Koalition mit Gesetzen, die nur dem Zweck der Wählersicherung dienten, trug wesentlich zur Festigung der Piratenpartei durch Mitglieder bei, die nicht mehr tatenlos zusehen wollten, wie auf Kosten unser aller Bürgerrechte und der Chancen des Informationszeitalters Gesetzesinitiativen ohne jeglichen Sinn für die gesellschaftliche Aktualität und noch schlimmer ohne Kompromissbereitschaft der Regierung aufgesetzt wurden.

Aktuell lässt sich die Zunahme der Bedeutung der Piraten an den sehr guten Ergebnissen der Wahlen in Sachsen und Nordrhein-Westfalen vom letzten Wochenende festmachen. Hier hatte die Piratenpartei bei der Landtagswahl in Sachsen ein Ergebnis von 1,9 Prozent erreicht und damit ihr Ergebnis von der Europawahl fast verdoppelt. In vielen Wahlbezirken der beiden Großstädte Leipzig und Dresden wurden durchgehend mindestens 3 Prozent der Stimmen für die Piratenpartei abgegeben.
Zusätzlich holte sie bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen zwei Stadtratssitze in Münster und Aachen. In Aachen erzielte sie in den Wahlbezirken, in denen sie antrat, Ergebnisse zwischen 6 und 8 Prozent. Inzwischen sind die Piraten an Parteien wie DVU, ödp, Republikanern und NPD vorbeigezogen und werden sich bei anhaltendem Mitgliederzuwachs demnächst in Schlagdistanz zu den Grünen befinden.

Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, kommentiert: „Es ist unbeschreiblich, welche Entwicklung unsere Partei gegenwärtig nimmt. So viele Menschen engagieren sich politisch und sind dazu bereit, sich für die Verteidigung der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter persönlich einzusetzen. Wir haben eine Welle der Begeisterung losgetreten. Diese wirbelt nun wie ein frischer Wind durch die altbackene Politiklandschaft. Das ist auch dringend nötig, denn die Ideenlosigkeit der Altparteien lähmt unser Land. Darum freuen wir uns über jeden neuen Mitstreiter an Bord, mit dem wir alle zusammen im Bundestagswahlkampf Kompetenz und Entschlossenheit zur Verteidigung unserer Ideale unter Beweis stellen können.“